Das Urteil des Bundesgerichts vom 23. Januar 2025, 2C_244/2022 behandelt die Marktbeherrschung und den potenziellen Missbrauch dieser Stellung im Bereich der elektronischen Medikamenteninformationen. Die Beschwerdeführerinnen, Vifor Pharma Participations AG und HCI Solutions AG, wurden von der Wettbewerbskommission wegen unzulässiger Verhaltensweisen verdächtigt und sanktioniert. Allerdings hob das Bundesgericht Teile der ursprünglichen Verfügung auf und stellte fest, dass die Vorinstanz in ihrer Beurteilung der Marktanteile und Wettbewerbsbedingungen nicht korrekt war.
Wesentliche Punkte der Entscheidung beinhalteten:
- Die Verwendung von Klauseln, die den Bezug von Drittdaten durch Softwarehäuser einschränken, kann eine unzulässige Wettbewerbsbehinderung darstellen.
- Eine Koppelung zwischen der Publikation von Medikamenteninformationen und der Qualitätskontrolle liegt nicht vor, wenn beide Leistungen als einheitliches Gut wahrgenommen werden.
- Die Vorinstanz hat die Sanktion zu Unrecht auf die gesamte kartellrechtswidrige Handlung angewendet, da nur ein Teil der Klausel B als missbräuchlich qualifiziert werden kann.
Die Entscheidung betont die Bedeutung einer korrekten Bewertung der Marktverhältnisse und der Wettbewerbsschädigung im kartellrechtlichen Kontext. Welche Auswirkungen hat dieses Urteil auf die klare Abgrenzung im Wettbewerbsrecht?