Kategorie: ZPO

Im Urteil des Schweizer Bundesgerichts BGer vom 18.12.2024, 4A_527/2024 (zur Publikation vorgesehen) wurden wichtige Aspekte zur Bereinigung von Sonderuntersuchungsberichten behandelt. Die Entscheidung verdeutlichte, dass die Beschwerdeführerin, in diesem Fall die A.________ AG, nicht nachweisen konnte, dass die beantragten Streichungen im Sonderuntersuchungsbericht Geschäftsgeheimnisse oder andere schutzwürdige Interessen verletzen. Dies führt zu der Feststellung, dass […]

Die kürzlich veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichts (BGer vom 05.12.2024, 9C_42/2024) bringt wesentliche Erkenntnisse für die Nachbesteuerung von Erben im Kanton Zürich. Das Gericht entschied, dass eine aktive Anzeige durch die Erbin, B.________, entbehrlich ist, sofern die Steuerbehörde aus eigener Initiative von einer Unterbesteuerung Kenntnis erlangt hat (E. 4.1.1). Wesentlich ist zudem, dass die […]

Die kürzlich veröffentlichte Entscheidung des BGer vom 18.12.2024, 4A_436/2024 (zur Publikation vorgesehen) bietet wertvolle Einsichten in die Praxis der Schuldbetreibung im Zusammenhang mit Grundpfandverwertungen. Wesentlich ist, dass im Betreibungsbegehren die Grundpfandforderung lediglich angegeben werden muss, ohne die Schuldbriefforderung ausdrücklich zu erwähnen (E. 5.3.1). Dies vereinfacht die Prozessführung erheblich und reduziert mögliche rechtliche Komplikationen […]