Art. 37 AVIV: kein Schutz bei arbeitgeberähnlicher Stellung

Das Bundesgericht hat in BGer vom 14.04.2026, 8C_360/2025 (zur Publikation vorgesehen) klargestellt, wie Art. 37 Abs. 3 AVIV zu handhaben ist. Entscheidend ist, ob zum Zeitpunkt des anrechenbaren Verdienstausfalls und bei hypothetischer sofortiger Anmeldung tatsächlich ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestanden hätte. Wesentliche Erkenntnisse: Art. 37 Abs. 3 AVIV kommt nur zur Anwendung, wenn […]

Kokain-Grenzwert von 18 g bestätigt

Das Bundesgericht hat mit Urteil BGer vom 25.03.2026, 6B_942/2025 (zur Publikation vorgesehen) die langjährige Rechtsprechung zur mengenmässig qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz bestätigt. Die bundesgerichtlich entwickelten Grenzwerte, namentlich die Schwelle von 18 Gramm reinem Kokain als Anhaltspunkt für eine Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen, bleiben massgeblich. Das Gericht betont, dass eine Praxisänderung nur […]